Richtigstellung des Osterseen Verein e.V. zu anonymem Artikel der Seeshaupter-Stimmen

Anonym wurde am 5. März 2014 auf der offenbar unkontrollierten Homepage http://www.seeshaupter-stimmen.de/wahlbeobachtung-teil-1 der folgende anonyme Artikel publiziert:

Osterseen Verein e.V. macht Wahlwerbung

Man reibt sich verwundert die Augen, zu welchen Mitteln die Gruppe um Herrn Bernwieser greift. Vor gut einer Woche verteilte der Osterseen Verein e.V. einen Flyer, in dem dessen Vorstand, Herr Kleemann, im Namen des Vereins dafür wirbt ihm die maximal möglichen Stimmen bei der Gemeinderatswahl zu geben.

Verantwortlich im Sinne des Presserechts ist der Verein, mit verteilt wurden Aufnahmeanträge.

Da davon auszugehen ist, dass Herr Kleemann sowohl seine Vereinssatzung als auch die Vereinsmitglieder kennt, hat er bewusst gegen die Interessen des Vereins und gegen die Interessen mancher Mitglieder verstoßen.

  1. Wahlwerbung des Osterseen Vereins gehört nicht zu den satzungsmäßigen Zielen des Vereins. Zweck des Vereins ist u.a. der Schutz und die Pflege der Osterseen.
  2. Mittel des Vereins dürfen nicht für politische Zwecke benutzt werden und
  3. Vereinsmitglieder kandidieren selber als Bürgermeisterkandidat oder für den Gemeinderat auf anderen Listen

Daher könnte der Betrachter auf die Idee kommen zu glauben, dass Herr Kleemann durch die Verteilung seiner Wahlwerbung unter dem Deckmantel des Osterseen Vereins nicht nur dem Verein großen Schaden zu gefügt und Mitglieder vor den Kopf gestoßen hat sondern auch einen weiteren Beleg für unredliche Machenschaften seiner politischen Gruppierung geliefert hat.

Richtigstellung des Osterseen Verein e.V.

Obwohl man sich fragen kann, ob auf anonyme Artikel überhaupt reagiert werden soll, möchte der Osterseen Verein hierzu kurz die folgende Richtigstellung bekannt machen:

  1. Der Osterseen Verein darf jederzeit für sich und seine Ziele werben. Ob er dazu die Wege zur Veröffentlichung in Zeitungen, auf Webseiten oder mittels Flyer wählt, liegt in seinem freien Ermessen.
    Im genannten Flyer wurde der Osterseen Verein vorgestellt und beworben. Auch im Sinne der Vereinsziele wurde der Vorsitzende als Gemeinderatsmitglied in Seeshaupt empfohlen. Der Verein und seine als gemeinnützig anerkannten Ziele würden mit seiner Wahl eine Vertretung auf Gemeindeebene gewinnen.
    Es erfolgte keine Empfehlung für oder gegen eine Partei oder gegen eine andere Person.
  2. Der Flyer wurde nicht aus Mitteln des Vereins finanziert.
  3. Da sich der Osterseen Vereins als politisch unabhängiger Verein empfindet, ist es aus seiner Sicht sehr erfreulich, dass sich Mitglieder des Vereins in verschiedenen politischen Gruppierungen aktiv einbringen und auch um die Wahl bewerben. Jedes gewählte Mitglied ist zu begrüßen.

Zum Rest des Schreibens erübrigt sich ein Kommentar.

Der Osterseen Verein ist konstruktiver Kritik gegenüber durchaus aufgeschlossen. Künftig wird dem anonymen Verfasser daher empfohlen und auch angeboten, sich doch vorab beim Osterseen Verein zu informieren, damit weitere Kommentare etwas qualifizierter ausfallen.

Stephan Kleemann (Vorsitzender des Osterseen Verein e.V.)

Gemeinderatswahl 2014 in Seeshaupt – Magnetried – Jenhausen

OSV Flyer zur GemeinderatswahlDie Kommunalwahlen sind auf lokaler Ebene die wichtigste Möglichkeit für alle Bürger, Einfluss auf die künftige Entwicklung der eigenen Umgebung zu nehmen. Deshalb ist es auch bei vorliegender Politikverdrossenheit äußerst wichtig, aktiv von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen.

Der Osterseen Verein sieht sich als Vereinigung aller Bürger, die ein waches Auge auf den Schutz unserer einmaligen Heimatlandschaft haben.

Heute wie vor 100 Jahren gilt es, unwiderrufliche Naturzerstörung gegen langfristig fragwürdigen Fortschritt abzuwägen. Dem Osterseen Verein geht es darum, unseren Kindern einen möglichst großen Teil des schönen Erbgutes ihrer Heimat zu erhalten. Die landschaftliche Schönheit im Umkreis der Osterseen ist durch teilweise schon sehr alte und trotzdem weitegehend unbekannte Planungen massiv bedroht. Diese Landschaft ist jedoch in Ihrer Einmaligkeit nicht nur der Lebensraum einer noch weitgehend intakten Natur, sondern auch die Grundlage eines sanften Tourismus und die Heimat von vielen Tausend Menschen, die genau aus diesem Grund hierher gezogen sind. Zudem wird aus dem Bereich der Osterseen das Trinkwasser für uns alle gewonnen, so dass auch deshalb auf die langfristigen Folgen von heutigem Handeln zu achten ist. Dies alles gilt es vor dem Zugriff planerischer Fehler zu schützen.

Die Vorgehensweise zur Durchsetzung von langfristig oft katastrophalen Maßnahmen wird stets begleitet von Gutachten und Begründungen, die nur mit großem Sachverstand und langem Atem entkräftet werden können. Dazu bedarf es viel Wissen und Erfahrung, die wir im Kreise des Osterseen Vereins versuchen zu bündeln. Fachleute aus mehreren wichtigen Gebieten sind hier bereit, ihr Wissen und ihre Arbeitskraft zum Wohle unserer Ziele einzusetzen.

Mit dem Kandidaten Nr. 11 der Parteifreien Bürger (PfB), Stephan Kleemann, haben Sie die Möglichkeit, die Arbeit des Osterseen Vereins auf der Gemeindeebene zu unterstützen.

Stephan Kleemann
für den Gemeinderat

Seeshaupt – Magnetsried – Jenhausen

 Warum?

Neben seiner Funktion als OSV Vorsitzendem können für die Bürger von Seeshaupt insbesondere seine langjährige Erfahrung im Umgang mit technischen Gutachten sowie seine vertieften Kenntnisse im Bereich von Trinkwasser, Verkehrsplanung und bei  Fragen des allgemeinen Umweltschutzes von Nutzen sein.

Dafür bittet der OSV Sie um Ihre 3 Stimmen für Platz 11
auf der Liste der Parteifreien Bürger

 

Der OSV-Vorsitzende & Kandidat

Beruflich befasst sich Stephan Kleemann als Chemiker und Professor seit über 30 Jahren mit verfahrenstechnischen Fragen und Problemlösungen. Er ist es gewohnt zu diskutieren, sich mit Gutachten zu befassen und diese auf den höchsten Ebenen der deutschen Gerichtsbarkeit zu verteidigen. Diese Erfahrungen haben dem OSV bei der Verdeutlichung der Schwächen der behördlichen Argumentation im Zusammenhang mit der Schnellstraße über Seeshaupter Gebiet stark geholfen. Es konnte beispielsweise gezeigt werden, dass die geschätzten Zahlen rund 50% zu hoch angesetzt waren, wogegen die Kosten (siehe Nordumfahrung) um ein Vielfaches zu nieder angesetzt wurden. Stephan Kleemann hofft, zukünftig als Gemeinderat den Bürgern in solchen Fragen beiseite stehen zu können.

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Bürgerversammlung lehnt „Westumfahrung Seeshaupt“ eindeutig ab

2013-07_OSV-Bürgerversammlung-St2063_v5Am Abend des 15.7.2013 fand in Seeshaupt eine Bürgerversammlung zur sogenannten „Westumfahrung“, der Straße St2063 durch Seeshaupt, statt.

Herr Sven Maertz vom Staatlichen Bauamt in Weilheim referierte über den seit der letzten Bürgervesammlung vom 26.4.2012 nach seinen Worten unveränderten Stand der Planung zur „Westumfahrung Seeshaupt“. Ohne Antrag und Zustimmung der Gemeinde Seeshaupt wird dieses Projekt nach seinen Worten nicht weiter verfolgt. Danach verlas und beantwortete der Bürgermeister, Herr Michael Bernwieser, die schriftlichen Anfragen der Bürger an die Gemeinde. Im Anschluss stellten Herr Berchtold als Verteter der Befürworter und Prof. Kleemann als Vertreter der Gegner dieser Umfahrung ihre Argumente vor. Nach einer sehr lebhaft geführten längeren Diskussion der rund 360 anwesenden Bürger und Bürgerinnen wurde der Gemeinderat per Saalabstimmung mit über 95% der anwesenden Stimmen dazu aufgefordert, der Westumfahrung nicht zuzustimmen.

Da Herr Maertz die Argumente der Gegner der Westumfahrung teilweise in Frage stellte, haben sich diese entschlossen, ihre gezeigten Folien hier zum Download bereit zu stellen.

Alle von den Gegnern der Westumfahrung gemachten Angaben sind nachweislich richtig. Die angezweifelten Angaben zu den Planungszahlen für Wohnstraßen, Sammelstraßen Dörfliche Hauptstraßen und Verbindungsstraßen stammen direkt aus dem Standardwerk der Straßenplanung, der RASt06.
Die zum Beleg der Richtigkeit der getroffenen Aussagen erforderlichen Angaben stammen aus der RASt06 (Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen).

Ein weiterer wichtiger Punkt war, dass Herr Maertz vom Straßenbauamt in Weilheim mehrfach betonte, es wäre ja alles noch offen und im bis zu 1 km breiten Korridor wäre noch keine Trasse festgelegt.

Im Gegensatz hierzu steht im Schreiben vom 15.4.2013 von Prof. Kurzak, dem Gutachter zur „Westumfahrung“ an die Gemeinde Seeshaupt auf Seite 4:

Mit den 3 Varianten wurde die ganze Bandbreite theoretisch möglicher Trassenver­läufe abgedeckt mit dem Ergebnis, daß in ihrer verkehrlichen Entlastungswirkung alle 3 Varianten in etwa gleich sind. Deshalb können „nicht baubare“ Trassen aus der weiteren Betrachtung ausgeschieden werden, ohne die verkehrliche Entlastungswir­kung für Seeshaupt zu mindern.“

Prof.Kurzak, der bekannteste Gutachter der bayerischen Straßenbauämter ist also durchaus der Meinung, dass nicht mehr als die schon bekannten 3 Trassen in Frage kommen, die alle zu einer nicht zumutbaren Belastung sehr vieler Seeshaupter und zu einer Zerstörung der einzigartigen Natur im Umgriff der Osterseen führen würden.

Im Schlusswort brachte der Bürgermeister zum Ausdruck, dass er mit der Zusammenarbeit bzw. dem Informationsaustausch mit dem Staatlichen Bauamt im vorliegenden Fall nicht zufrieden war.

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